Herzlich willkommen bei der SPD Winnenden

am Samstag, den 21.12.2024 um 10.00 Uhr bis 12.30 auf dem Wochenmarkt

Wir waren mit Weihnachtsgebäck und Punsch auf dem Markt. Angesichts der Kälte wurde das Angebot –  Wollen Sie einen heißen Punsch?  -  sehr gerne angenommen und es entstanden verschiedene Gesprächsrunden. 

Hier möchte ich diese Themen herausheben.

1.Amoklauf Magdeburg  -  Die tiefe Betroffenheit war spürbar. Es gibt die vollkommene Sicherheit nicht. Wir Menschen müssen achtsamer miteinander umgehen.

2.Kommende US-Präsidentschaft Trump  -  Mit großen Befürchtungen wird nach Amerika geschaut, was da auf uns zukommen wird. Musk und Trump – eine unheimliche Allianz? Wird Trump seinen Rachefeldzug verwirklichen können?

3.Bundestagswahl 2025 – Auch am SPD Stand kam diese große Frage auf: Wen soll man eigentlich wählen?!  Das zeigt uns: Es gibt im anstehenden Winterwahlkampf eine Menge Arbeit für uns. Das Format des Standes, die Kälte hat uns auch auf die Idee gebracht, neben Inhalten auch mit Glühwein bei den WählerInnen zu punkten.

Andreas Herfurth
 

Heute haben wir zentrale Themen für die Zukunft Winnendens angesprochen:

Bezahlbarer Wohnraum:
      Leerstand aktivieren und sozialen Wohnungsbau fördern.

Kinderbetreuung:
      Soziale Staffelung der Kita-Gebühren für mehr Gerechtigkeit.

Mobilität:
      Ausbau sicherer Radwege und nachhaltiger Verkehrskonzepte.

Klimaschutz:
      PV-Anlagen auf Dächer bringen und Windkraftpotenziale prüfen.

Bürgerbeteiligung:
      Transparenz stärken und Mitgestaltung fördern.

Wir gestalten solidarisch, nachhaltig und zukunftsorientiert – für alle Bürger*innen unserer Stadt. 

Hier geht es zur Rede von Mark Gutwinski
 

Die SPD in Winnenden steht seit Jahren für einen sachlich - konstruktiven Politik-Stil. Wir leben Demokratie. Demokratie bedeutet nicht, dass nur die eigene Meinung zählt, sondern, dass unterschiedliche Meinungen auszuhalten sind. 

Es wäre für die politische Kultur in Winnenden sehr wünschenswert, wenn dies in Zukunft beachtet werden würde.
Im Übrigen: Fahrradfahren tut der Gesundheit gut.

Presseerklärung zum Zeitungsartikel:   Bürgerstimme wirft SPD schlechten Stil vor

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Bezugnehmend auf den Zeitungsartikel zu den Weintagen vom 12.12.24 in der Winnender Zeitung möchte ich folgendes anmerken:
Als Mandatsträgerin im Verwaltungsausschuss für die SPD habe ich mich für mehr als 4 Stände stark gemacht.
In der Gemeinderatssitzung am 19.11.24 war der Vorschlag der Verwaltung, 5 Stände zu ermöglichen.
Es gab den Gegenvorschlag der FWV, es auf 4 Stände zu begrenzen.
Mich als neue Stadträtin beschlich auch das Gefühl, dass die Winzerkollegen aus dem Gemeinderat befangen sein könnten. OB Holzwarth hat in dieser Gemeinderatssitzung darauf hingewiesen, dass sie nicht befangen sind!
Wir Stadträte der SPD haben geschlossen gegen den Vorschlag, nur 4 Stände zuzulassen, gestimmt! Die Mehrheit hat leider anders votiert.
Anette Blauhorn
 

Wir bedanken uns bei allen, die zu dem guten Gelingen beigetragen haben. 

Der erste Dank geht an unsere KäuferInnen.
Es ist immer wieder herzzerreißend, wenn ein Mensch  e i n e  Orange kauft und damit sein Zeichen setzt für Mit-Menschlichkeit.
Der zweite Dank geht an alle VerkäuferInnen.
Der dritte Dank geht an alle GesprächsteilnehmerInnen. Es wurden interessante, nachdenklich stimmende Diskussionen geführt. 

Es gilt das gesprochene Wort 

Sehr verehrte Anwesende,

Manchmal hilft nur noch beten. Sie versammeln sich seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 jeden Dienstag und setzen damit ein Zeichen für ein Ende des Krieges, für Frieden und Mit-Menschlichkeit. 

In diesen Tagen gab es in Winnenden einen historischen Stadtrundgang. Martin Baier berichtete über menschliche Schicksale in Winnenden in der Zeit ab 1933. Die Nazis haben damals eine Gewaltherrschaft aufgebaut und der Stadtrundgang zeigte auf, wie dieses System der Willkür und der Denunziation Menschen verändert. Familien zerbrachen. Nachbarn wurden zu Feinden. 
Dieses System brach erst mit der totalen Kapitulation von Hitler-Deutschland zusammen.

In Putin- Russland haben wir …?   Diese, Ihre Antwort, ist sehr entscheidend für die Möglichkeiten, die sie sehen, wie der Krieg befriedet werden könnte. 

Krieg ist nicht gleich Krieg. Putin-Russland zerbombt Staudämme, zerbombt die Energieversorgung. Es werden nicht nur militärische Anlagen angegriffen, sondern gezielt Einrichtungen der Zivilgesellschaft. Das ist der totale Krieg. Das widerspricht der UN -Konvention und ist völkerrechtswidrig. 

Ein Menschenleben zählt nichts!  Der Gegensatz zu unserer, westlichen Einstellung kann nicht größer sein und ist vergleichbar, wie der Gegensatz von Diktatur und Demokratie.

Es gibt gewichtige Stimmen, die sagen, wir liefern keine Waffen mehr. Ohne Waffen kein Krieg, so die Vorstellung. Nur, die andere Seite hat Waffen und sie setzt sie massiv ein. Wenn die Ukraine keine Waffen mehr hat, um sich zu verteidigen, dann wird sie den Krieg verlieren und wird unterjocht und das gleiche System wie in Russland wird errichtet.
 

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Der Gemeinderat hat in nicht öffentlicher Sitzung einer nochmaligen Fristverlängerung mehrheitlich zugestimmt. Die SPD Fraktion hat mit NEIN gestimmt.

Kritische Anmerkungen dazu von Andreas Herfurth:

Was ist besser: 2 Millionen Grundstückserlöse erzielen oder 20 Millionen in ein Gebäude investieren und damit Eigentum genieren?  Die Mehrheit des Gemeinderates hat sich vor Jahren für die 2 Millionen Antwort entschieden. Ich habe für die Eigentums-Antwort gekämpft. Ich sah am Kronenplatz weitere Verwaltungsräume (Stichwort 2tes Rathaus), eine moderne und barrierefreie Volkshochschule und moderne Beratungsräume (Stichwort Familienzentrum )

Wer kann besser bauen: Die Privatwirtschaft oder die öffentliche Hand? Die Mehrheit des Gemeinderates hat sich für die Antwort Privatwirtschaft entschieden. Ich habe für die Antwort öffentliche Hand gekämpft. Warum?  Privatwirtschaft und öffentliche Hand denken verschieden. Bei der Privatwirtschaft steht die Wirtschaftlichkeit in Vordergrund. Das Projekt muss sich rechnen ansonsten wird es nicht realisiert. Die öffentliche Hand / Politik sieht das Ziel und nimmt geringe Wirtschaftlichkeit bzw Zuschüsse in Kauf.  

Wie geht es weiter? Angesichts der aktuellen Finanzlage der Stadt Winnenden und der aktuellen Situation auf dem Immobilienmarkt ist m.E. großer Optimismus nicht angesagt. Es ist doch tröstlich, dass die Fläche als Parkplatz genutzt werden kann. Vor Jahren habe ich angeregt „ein bisschen“ Geld für Schotter in die Hand zu nehmen, um bei Regen keine Pfützen zu haben.  Man sollte das nun tun.

Der Gemeinderat hat in nicht öffentlichen Sitzungen das Thema behandelt.

Die SPD Fraktion hat den Antrag gestellt, hierüber öffentlich zu beraten.
Die Verwaltungsspitze sowie die Mehrheit des Gemeinderates haben dies abgelehnt.  
Unser Argument, es ist ein Konzeptverkauf, wie damals beim Kronenplatz, und kein reines Grundstücksgeschäft wurde zurückgewiesen. 
 

Die  SPD Fraktionen vom Rems-Murr-Kreis haben sich am Samstag, den 16. November 2024 getroffen und zum Hauptthema  „Kommunale Finanzen“  einen intensiven Gedankenaustauch geführt

Wir haben zum Thema folgende Meinungen entwickelt:

Wer hat den Mut, den BürgerInnen die schon zu fühlende Realität auf den Tisch zu legen?
Die Finanzsituation aller Kommunen im Rems Murr Kreis ist schlecht bis miserabel.
Wir sagen: Viele BürgerInnen fordern von der Gesellschaft und ganz wenige sind bereit, Lasten zu tragen.
Diese „Anspruchshaltung“  ist u.E. nicht mehr finanzierbar!

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     Hans Kuhnle
     Träger der Bundesehrenmedaille
     3.11.1935    -   3.11.2024 

Alles hat seine Zeit, die Zeit der Liebe, die Zeit der Freude und des Glücks, die Zeit der Sorgen und des Leid´s. 
Es ist vorbei. Die Liebe bleibt. 

Hans Kuhnle war von 1980 bis 1992 für die SPD im Gemeinderat von Winnenden. 1980 trat er auch in die SPD ein. Aus irgendeinem Ärgernis heraus trat er Mitte der 2000er Jahre aus der SPD aus. 
Wir blieben weiterhin in Kontakt. Seine Hanne war mit Maria Egner, Heidrun Bednarczyk und Marianne Lang weiterhin aktiv beim Ostereier färben für unsere traditionelle SPD Ostereieraktion dabei. Das war dann immer auch Anlass für mich am Esstisch Platz zu nehmen und miteinander Dies und Das zu diskutieren. 

Hans Kuhnle hat 2001 das Bundesverdienstkreuz bekommen. Die Übergabe fand in der Kirche in Birkmannsweiler statt. Ich habe damals ein paar Worte gesagt u.a. auch: Politik darf nicht in den Hinterzimmern geschehen, sondern muss die Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Der Satz hat in ihm gearbeitet. 

Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes erschien tags zuvor über ihn ein Artikel in der WZ. In diesem Artikel wird Hans u.a. wie folgt zitiert: Ich wollte immer Verantwortung übernehmen, wollte gestalten und formen.  

Das hat er getan, sein ganzes Leben lang, in unterschiedlichen Bereichen, mit hohem Einsatz und großem Erfolg. 

Man muss nicht Parteimitglied sein, um sozialdemokratisch zu denken und zu handeln. Hans Kuhnle war immer sozialdemokratisch unterwegs. An dieser Stelle sagen wir, die SPD in Winnenden, nochmals vielen, vielen Dank.  

Andreas Herfurth
12.11. 2024